Das speziell für Flüchtlinge entwickelte Unterrichtsprogramm „Fit für den Rechtsstaat – Fit für Hessen“ wird in Hessen auf Intensivklassen an den Schulen ausgeweitet. Anlässlich zur Vorstellung des Programms an einer Schule in Hochheim am Main erklärte die CDU-Abgeordnete Sabine Bächle-Scholz:
„Ich begrüße, dass es das hessische Erfolgsmodell der Rechtsstaatsklassen für Flüchtlinge auch künftig für Intensivklassen an Schulen in Hessen geben wird.
Damit setzen wir ein klares Zeichen für die Integration der Flüchtlinge in die Gesellschaft und die Vermittlung unserer Werteordnung. Rechtsstaatsklassen geben zugewanderten und geflüchteten Menschen eine erste Hilfe, sich in unserem Rechts- und Wertesystem zurechtzufinden, zeigen aber auch Pflichten und Grenzen auf.
Die bereits seit Herbst 2015 angebotenen Rechtsstaatsklassen werden ehrenamtlich von Richterinnen und Richtern, Staatsanwältinnen und Staatsanwälten sowie Rechtspflegerinnen und Rechtspflegern durchgeführt. Bisher wurden die Kurse nur in Erstaufnahmeeinrichtungen, Kommunen und Gerichten angeboten – nun wird es diese auch flächendeckend an den rund 900 Schulen mit Sprach-Intensivklassen in Hessen geben. Die Teilnahme von Zuwanderern und Flüchtlingen ist dabei freiwillig und wird für Jugendliche ab zwölf Jahren empfohlen. Thematisiert werden unter anderem die Grundwerte wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau, die Religionsfreiheit, die Gewaltenteilung sowie Fragen zum Straf- und Familienrecht. Das Konzept ‚Rechtsstaatsklassen‘ ermöglicht den Schülerinnen und Schülern darüber hinaus persönliche Fragen zu stellen, wie zum Asylverfahren, dem Aufenthaltsrecht oder zu aktuellen politischen Ereignissen.
Da bei Zuwanderern und Flüchtlingen teilweise ein vollkommen konträres Rechts- und Werteverständnis existiert, gilt es dies mit Unterstützung der Ehrenamtlichen aus Justiz aufzuklären. Die Verbindung von sprachlicher Förderung in den Intensivklassen und der Vermittlung der Werteordnung ist ein wesentlicher Grundstein für die Integration der zugewanderten und geflüchteten Menschen in unserer Gesellschaft. Wir danken allen Beteiligten, die das Programm ‚Fit für den Rechtsstaat – Fit für Hessen‘ umsetzen.“

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